Zur Zeit wird ja in Europa ein neuer Kolonialvertrag unterzeichnet zwischen den Negern aus Europa und den amerikanischen Imperialisten. Sollte TTIP angenommen werden, gibts keine normalen Gerichte mehr sondenr nur noch Corporate-Gremien die geheim sein und Länder verurteilen dürfen. Und die gesamte Verhandlung zur TTIP wird antidemokratisch durchgeführt und wohl auch angenommen.
Hier zeig ich euch mal was passieren wird, wenn TTIP durchkommt – Kolumbien darf darüber gerade ein Liedchen singen…
Artikel
Ein US-Konzern wollte im Regenwald Gold abbauen. Kolumbiens Regierung verbot das und wird jetzt auf 16,5 Milliarden Dollar verklagt.
Kolumbien liefert uns dieser Tage einen bitteren Vorgeschmack auf die dunklen Seiten von Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA. Die Südamerikaner haben ähnliche Abkommen mit den USA und Kanada geschlossen – und die könnten sie jetzt teuer zu stehen kommen.
Es geht um eine milliardenschwere Minenkonzession
Denn der US-Konzern Tobie Mining and Energy und der kanadische Konzern Cosigo Resources verklagen den kolumbianischen Staat auf 16,5 Milliarden Dollar Schadenersatz – weil sie nicht im Regenwald Gold abbauen dürfen.
Die Klage vor einem US-Gericht ist dabei erst einmal nicht ganz so lächerlich, wie sie auf den ersten Blick scheint. Die beiden Konzerne hatten nach eigenen Angaben 2007 eine Minenkonzession in einem Gebiet im Regenwald nahe der Grenze zu Brasilien beantragt.
Sie sagen, sie hätten diese Konzession auch im Dezember 2008 bekommen. Allerdings habe es bis zur finalen schriftlichen Ausarbeitung noch bis April 2009 gedauert. Dann sei eine „unerklärliche fünfmonatige Verzögerung“ eingetreten, bis der Vertrag schließlich im Oktober 2009 unterzeichnet wurde.
Oberster Gerichtshof wies Klage ab
Das Dumme: In der Zwischenzeit hatte Kolumbiens Regierung das Gebiet nahe der Grenze zu einem Nationalpark erklärt – was sämtliche Minenaktivitäten darin untersagt.
Die Konzerne fühlen sich nun erstens veräppelt – was man ihnen wohl kaum verübeln kann – und zweitens um Gewinne betrogen. Schließlich hatten sie sich hohe Profite von den Minen versprochen.
Deswegen klagten sie bereits vor mehreren kolumbianischen Gerichten auf Schadenersatz, unterlagen jedoch zuletzt auch beim Obersten Gerichtshof. Die Gerichte konnten kein Fehlverhalten der Regierung feststellen.
Konzerne wollen 16,5 Milliarden Dollar
Nun gehen die Konzerne also vor ein US-Gericht. Das Freihandelsabkommen mit Kolumbien erlaubt ihnen das. Dreist ist aber die Summe, die sie verlangen: 16,5 Milliarden Dollar wollen sie haben oder doch die Konzession erhalten. In der Klage wird die Summe nicht genau begründet, sie soll lediglich „den fairen Marktwert des Projektes“ abbilden – obwohl das ja nicht einmal gebaut ist.
Die Klage wurde bereits im Februar eingereicht. Sie wurde jetzt publik, weil kolumbianische Journalisten ein Auskunftsersuchen an die Regierung gestellt hatten, die daraufhin alle Prozesse im Rahmen von Freihandelsabkommen offenlegen musste.
Die Regierung hat sich bisher noch nicht zu dem Fall geäußert.
Fazit
Also das wartet auf uns hier in Europa. Bye bye KOnsumentenschutz, bye bye Europäische und Schweizer Produkte – Hello billig Dreck aus den USA…
Warum sind jetzt alle scharf auf diesen Vertrag???
P.S: Artikel im Internet gefunden